Allgemeine Geschäftsbedingungen
(Stand 08.10.2009)
§ 1 Anbieter
Der grosse Tag Charisse Münz, Wilhelm-Flohe Str 24, 53229 Bonn Deutschland, Tel.: +49 (0)17680088851, E-Mail: info@dergrossetag.de – im Folgenden Betreiber genannt – gewährt die Nutzung der Website http://www.dergrossetag.de unter der Voraussetzung, dass die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) vom Vertragspartner – im Folgenden Nutzer genannt – akzeptiert werden.
§ 2 Wesentliche Merkmale der Website Der Betreiber stellt Nutzern – nach vorheriger Anmeldung - die Funktionen ihrer Internet- Website http://www.dergrossetag.de zur Verfügung. Für die Registrierung und Kontoeinrichtung werden hierfür keine Gebühren vom Betreiber erhoben. Der Betreiber sieht folgende Arten der funktionellen Nutzung der Website vor: Wunschliste/Wunschzettel-Funktionen: Der Nutzer (als Kunde) kann aus gegebenem Anlass (z. B. Hochzeit) einen Wunschzettel erstellen. Er kann sich hierzu hinsichtlich eines gewünschten Artikels eines auf der Website angegebenen und auch andere, eigene Geschenke einfügen. Der Nutzer hinterlegt seinen Wunschzettel beim Betreiber. Zu diesem Zweck autorisiert der Kunde den Betreiber die Bargeldgeschenke einzukassieren, die von den Gästen zum jeweiligen Anlass gemacht werden, und diese auf einem Konto zu hinterlegen. Der Nutzer ( als Schenkender) kann die erstellten Wunschzettel eines anderen Nutzers (Kunde) einsehen und den Wert der dort enthaltenen Geschenkartikel kaufen. Das geschenkte Geld wird auf einem Konto beim Betreiber hinterlegt und nach dem Datum des Anlasses, auf das Bankkonto des Kunden überwiesen. "Reiseangebote"-Funktion:
Der Nutzer kann – unabhängig von den beschriebenen Nutzungsmöglichkeiten – unter "Reiseangebote", durch Anklicken auf die entsprechende Seite eines Reisebüros dort – gemäß den dortigen Vorgaben – eine Reise buchen. Die Buchung, bzw. der diesbezügliche Vertrag, kommt ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem Reisebüro zustande. § 3 Erreichbarkeit Der Betreiber übernimmt weder für die ununterbrochene, vollständige und fehlerfreie Verfügbarkeit des Internetauftritts, noch für eine gleichbleibende Qualität der Verbindung eine Garantie. Zur Durchführung von Wartungsarbeiten und Störungsbehebungen kann der Zugang jederzeit unterbrochen werden. Der Betreiber kann die Funktionsweise und das Layout der Website jederzeit ändern. § 4 Funktion des Kontos Auf dem angelegten Konto werden die Bargeldgeschenke der Gäste gutgeschrieben. Die Auszahlung der Bargeldgeschenke erfolgt abzüglich der Bearbeitungsgebühr laut angegebenen Gebühren. Die Auszahlung erfolgt nur auf ein vom Nutzer zu benennendes deutsches Bankkonto. § 5 Anmeldung/Registrierung Jeder Nutzer muss sich vor Zugangsgewährung zu den "Wunschzettel"- Funktionen auf der Website des Betreibers mit Hilfe der Registrierungsmaske zur Registrierung anmelden und hierbei alle abgefragten Daten vollständig und richtig angeben.
Sollten sich die Daten nach der Anmeldung ändern (z. B. die Anschrift), ist dies vom Nutzer unter „Mein Konto“ selbst zu aktualisieren.
Es besteht kein Anspruch auf Zugangsgewährung. Der Betreiber kann den Zugang ohne Mitteilung von Gründen verweigern. Mit der erfolgreichen Registrierung des Kontos erwirbt der Nutzer das nicht übertragbare Recht, die Website und ihre Funktionen in der vom Betreiber vorgesehenen Art und Weise und zu den hier genannten Bedingungen zu nutzen. Grundsätzlich steht die Website allen natürlichen und juristischen Personen zur Verfügung. Es gelten folgende Einschränkungen: Geschäftsunfähigen natürlichen Personen sind die Anmeldung und Nutzung untersagt. Für Nutzer mit deutscher Staatsangehörigkeit gilt, dass Kinder vor Vollendung des 7. Lebensjahres und unter Betreuung gestellte Erwachsene (Volljährigkeit nach Vollendung des 18. Lebensjahres) geschäftsunfähig sind. Für Nutzer mit einer anderen Staatsangehörigkeit, als der deutschen, gelten die gesetzlichen Bestimmungen des Staates, dem sie angehören. Diese versichern mit ihrer Anmeldung, dass sie sich zuvor davon vergewissert haben, dass sie gemäß diesen Bestimmungen nicht geschäftsunfähig sind. Ist der Nutzer keine natürliche Person, so versichert er, dass er nach dem Recht des Staates, in dem sich sein Verwaltungssitz befindet, eine juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft ist; die Person, welche die Anmeldung ausführt, versichert in diesem Fall ihre Vertretungsberechtigung. Minderjährige (in Deutschland: Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren) versichern mit ihrer Anmeldung, bzw. bei ausschließlicher Nutzung der "Wunschzettel suchen"-Funktion, mit der ersten Ausführung der Suchfunktion, dass sie zuvor die Einwilligung ihrer Eltern – oder sonstigen zuständigen gesetzlichen Vertreter – zur Anmeldung, bzw. Nutzung der Website eingeholt haben. Soweit diese Nutzer nicht in eigener Person haften, erkennen die Eltern, bzw. die sonstigen zuständigen gesetzlichen Vertreter, mit ihrer Einwilligung ihre Haftung für alle unzulässigen oder gesetzeswidrigen Handlungen dieser Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung der Website an.
§ 6 Widerrufsrecht Verbraucher haben das folgende gesetzliche Widerrufsrecht:
Widerrufsbelehrung
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) nach § 355 BGB widerrufen. Der Widerruf ist binnen zwei Wochen bei
Der grosse Tag – Charisse Münz, Wilhelm-Flohe-Str 24, 53229 Bonn,
E-Mail: info@dergrossetag.de
Auf jedem dauerhaften Datenträger (z.B. Brief, Postkarte oder Telefax) zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Widerrufsfrist beginnt erst nach erfolgter Information des Verbrauchers nach § 2 Fernabsatzgesetz sowie nach einer Belehrung über sein Widerrufsrecht, nicht jedoch vor dem Tag des Vertragsschlusses.
Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs, haben Sie die Kosten der Überweisung zu tragen (Bearbeitungsgebühr), wenn das bestellte Geschenk der Bestellung entspricht und wenn das Geschenk den Betrag von 40 Euro nicht übersteigt. Anderenfalls ist die Rücküberweisung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30 Tagen nach Absendung Ihrer Widerrufserklärung erfüllen.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 7 Sperrung Der Betreiber kann den Zugang zu den Funktionen der Website – zeitweise oder auf Dauer – ohne Begründung und ohne Ankündigung oder Benachrichtigung sperren. Insbesondere falsche Angaben bei der Anmeldung, die Verletzung von Pflichten aus diesen AGB und Zuwiderhandlungen gegen Gesetze führen zwangsläufig zur Zugangssperrung, sobald der Betreiber hiervon Kenntnis erlangt.
Andernfalls erfolgt eine Sperrung i.d.R. nur zur Wahrung berechtigter Interessen anderer Nutzer oder sonstiger Dritter. Der Nutzer kann aus der Sperrung gegenüber dem Betreiber keine Ansprüche herleiten. Hinsichtlich der Verwendung von Daten nach Sperrung wird auf die unten stehende Datenschutzerklärung und die Datenschutzgrundsätze verwiesen § 8 Beendigung des Vertrages Der Betreiber behält sich das Recht zur internen Speicherung der auf dem Wunschzettel befindlichen Daten vor. Hinsichtlich sonstiger Daten wird auf die unten stehende Datenschutzerklärung und die Datenschutzgrundsätze verwiesen. Eine erneute Anmeldung ist zu den allgemeinen Bedingungen jederzeit möglich.
Will ein Nutzer die anmeldepflichtigen Funktionen zukünftig nicht mehr in Anspruch nehmen, so kann er sein Kundenkonto schließen. In diesem Fall werden die erstellten Wunschzettel auf der Website gelöscht.
Sind bereits Zahlungen auf dem Konto bei des Betreibers eingegangen, wird bei der Auszahlung der Bargeldgeschenke eine Bearbeitungsgebühr laut „Preise“ erhoben. Die Auszahlung erfolgt nur auf ein vom Nutzer zu benennendes deutsches Bankkonto.
Eine erneute Anmeldung ist zu den allgemeinen Bedingungen jederzeit möglich.
Das Recht zur fristlosen und/oder außerordentlichen Kündigung durch den Betreiber bleibt bei Vorliegen eines wichtigen Grundes, welcher zur außerordentlichen, fristlosen Kündigung berechtigt, unberührt.
Ein wichtiger Grund liegt unter anderem dann vor, wenn der Nutzer wahrheitswidrige Angaben über sein Unternehmen gemacht hat.
Eine erneute Anmeldung ist dann für den jeweiligen Nutzer nicht mehr möglich.
§ 9 Erhalt der Bargeldgeschenke Der Wunschzettel steht zur Verfügung bis der Kunde das Kundenkonto schließt. Eine Auszahlung der Bargeldgeschenke kann erst erfolgen, wenn alle Zahlungen der Gäste beim Betreiber eingegangen sind. In der Regel dauert dies 1-3 Wochen nach dem ausgewählten Datum des Anlasses, bis das Geld auf ein vom Nutzer zu benennendes deutsches Bankkonto gutgeschrieben wird.
Aufgrund des dem Schenker oder Gast zustehenden Widerrufsrechts kann der/die Wunschzettelinhaber/in erst 14 Tage nach Geldeingang über den Einzahlungsbetrag verfügen, soweit kein Widerruf erfolgt ist. § 10 Käufe Artikel, Produkte und sonstige Leistungen von Partnergeschäften werden vom Nutzer gegebenenfalls unmittelbar und ausschließlich bei den Partnergeschäften bestellt. Es gelten hierfür deren Bedingungen. Der Betreiber garantiert nicht das Zustandekommen von Rechtsgeschäften mit Partnergeschäften (Buchungen). Der Betreiber ist kein Vermittler von zwischen Nutzern und Partnergeschäften geschlossenen Rechtsgeschäften. Der Betreiber wird weder Vertragspartei noch tritt er als Vertreter einer Partei auf. Bei Buchungen erfolgen die Anbahnung, der Abschluss und die Durchführung von Verträgen unter Ausschluss jeder Haftung des Betreibers, auf Kosten, Gefahr und in alleiniger Verantwortung der Nutzer. § 11 Schutz der Privatsphäre und Datenschutz Der Betreiber stellt dem Nutzer bei der Erstellung eines Wunschzettels die Möglichkeit zur Verfügung, selbst festzulegen, bis zu welchem Grad die Wunschzettel vor einer Einsichtnahme durch Dritte geschützt sein soll. Er kann hierbei Festlegungen treffen, welche die Möglichkeit der Einsichtnahme durch Dritte i.d.R. verhindern, bzw. nur solchen Dritten eine Einsichtnahme ermöglichen, denen er zuvor die notwendigen Informationen mitgeteilt hat.
Einen vollständigen Schutz vor unberechtigtem Eindringen von Dritten ("Hacker") kann der Betreiber jedoch nicht gewährleisten. Eine diesbezügliche Haftung des Betreibers gegenüber dem Nutzer ist deshalb ausgeschlossen Macht der Nutzer von der in § 9 genannten Möglichkeit nicht Gebrauch, so bringt er damit sein Einverständnis zur Einsichtnahme durch jeden Dritten zum Ausdruck. Der Nutzer ist gegenüber diesen Dritten für alle hieraus gegebenenfalls resultierenden Rechtsfolgen (z. B. Schadensersatzpflicht, strafrechtliche Verantwortbarkeit) alleine haftbar. Der Betreiber führt zur Ermittlung unzulässiger Inhalte auf Wunschzetteln Kontrollen sowie konkrete Ermittlungen bei Bestehen eines diesbezüglichen Verdachts durch. Der Betreiber behält sich deshalb das Recht zur jederzeitigen Einsichtnahme in allem Wunschzettel vor. Im Übrigen wird auf die Datenschutzerklärung und die Datenschutzgrundsätze verwiesen.
§ 12 Schutz von Minderjährigen Der Betreiber hat – insbesondere hinsichtlich manuell hinzugefügter Geschenke zur Wunschzettel – keinen Einfluss auf die Inhalte des Wunschzettels. Diese können für Minderjährige verboten (z. B. klassifiziert als FSK 18: "Nicht freigegeben unter 18 Jahren") oder nicht geeignet sein. Erwachsene Nutzer (Volljährigkeit) sind in diesem Fall verpflichtet, alle geeigneten Maßnahmen zu treffen, um den Zugang durch Minderjährige zu ihrem Wunschzettel und eine Einsichtnahme zu verhindern. Alle Nutzer (insbesondere Eltern, gesetzliche Vertreter, Erziehungsberechtigte) haben die notwendigen Vorkehrungen dafür zu treffen, dass im Haushalte lebende, oder sich dort aufhaltende Minderjährige, sich zu für diese verbotenen oder nicht geeigneten Inhalten der Website keinen Zugang verschaffen können. Kommen sie dieser Verpflichtung schuldhaft nicht nach oder lassen den Zugang ausdrücklich zu, so ist jede Haftung des Betreibers für einen hieraus resultierenden Schaden oder für darin liegende Rechtsverletzungen und Gesetzesverstöße ausgeschlossen. Nutzer, die ihrem Wunschzettel Inhalte (Geschenke) hinzufügen, die nach objektiver Betrachtungsweise für Minderjährige ungeeignet sein könnten, dürfen diese bei der Erstellung nicht zur Veröffentlichung auf der Website freigeben. Bei der Erstellung ist die Einrichtung eines Zugriffscode erforderlich und der Passwortschutz ist zu aktivieren. Ist dies bei der Erstellung zunächst nicht geschehen, so muss der Nutzer diese Festlegungen vor dem Einstellen solcher Inhalte entsprechend abändern. Dem Nutzer ist es auch untersagt, Wunschzettel mit für Minderjährige möglicherweise ungeeigneten Inhalten durch mit einem entsprechenden Link versehene E-Mail an Personen zu versenden, von deren Minderjährigkeit er Kenntnis hat, bzw. haben könnte, oder solchen Personen sein Passwort mitzuteilen. Alle genannten Pflichten treffen Nutzer auch dann, wenn es sich nicht um Inhalte (Wünsche) handelt, die gemäß § 13 generell unzulässig sind. Verletzt der Nutzer schuldhaft die genannten Pflichten, so ist alleine er für einen hieraus resultierenden Schaden oder für darin liegende Rechtsverletzungen und Gesetzesverstöße haftbar. Bereiche der Website, die entsprechende Hinweise enthalten, dürfen von Minderjährigen (Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren) nicht betreten werden. Dies gilt auch dann, wenn Eltern oder andere zuständige gesetzliche Vertreter, dem zustimmen. Bei einer gegebenenfalls bestehenden Zugangskontrolle sind die abgefragten Daten, insbesondere zum Alter, wahrheitsgemäß anzugeben. § 13 Allgemeine Pflichten des Nutzers Die Berechtigung zur Nutzung der Website besteht nur bei Beachtung der gesetzlichen Bestimmungen und dieser AGB sowie des vom Betreiber vorgesehenen Nutzungszweckes und der technischen Anweisungen auf der Website. Jeglicher Missbrauch ist zu unterlassen. Der Nutzer haftet für jeden Schaden aus Verstößen gegen die genannten Vorgaben soweit ihm Verschulden zur Last fällt. Hinsichtlich anmeldepflichtiger Funktionen besteht die Nutzungsberechtigung ausschließlich für die angemeldete und registrierte Person. Eine Übertragung auf Dritte ist ausgeschlossen. Es ist untersagt, Mechanismen, Software oder sonstige Routinen in Verbindung mit der Nutzung der Website zu verwenden, oder sonstige Handlungen vorzunehmen, welche die Datensicherheit oder das Funktionieren der Website gefährden könnten. Handlungen außerhalb einer gewöhnlichen Nutzung, die zu einer Überlastung der technischen Infrastruktur führen können, sind zu unterlassen. Es ist Nutzern untersagt, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Website zugänglichen Daten anderer Nutzer (insbesondere Inhalte von Wunschzetteln) unaufgefordert zu eigenen Werbezwecken zu gebrauchen (z. B. durch Aufnahme in Mailing-Listen und/oder Zusendung werbender E-Mails) oder gegenüber diesen in sonstiger Weise belästigende oder rechtswidrige Handlungen vorzunehmen. Es ist dem Nutzer untersagt, die Website, bzw. deren Funktionen, zu eigenen gewerblichen Zwecken zu nutzen, wenn nicht zuvor die ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Betreibers eingeholt wurde. Der Nutzer ist zur Vervielfältigung dieser AGB nur im Rahmen der Wahrung seiner rechtlichen Interessen berechtigt. Jede andere Nutzung, insbesondere auf anderen Websites, ist untersagt. § 14 Vertragsdauer Der Vertrag endet nach Auszahlung des Geldgeschenkes für den jeweiligen Anlass. § 15 Inhalte von Wunschzetteln Artikel, Produkte, Gegenstände, Dienstleistungen oder Handlungen dürfen nicht als Geschenke in eine Wunschzettel aufgenommen werden, wenn deren Darstellung/Beschreibung, deren späterer Erwerb (durch den Schenkenden), deren Zurverfügungstellung an den Beschenkten oder allgemein der Umgang damit, oder – bzgl. Dienstleistungen oder Handlungen – deren Erbringung/Durchführung gegen geltende Gesetze, gegen Rechte Dritter, gegen die guten Sitten oder gegen diese AGB verstößt. Insbesondere gilt: Jeglicher Inhalt, der Pornographie darstellt (z. B. Hardcorefilme, -magazine oder –fotos) oder allgemein zu den indizierten Werken gehört (hinsichtlich sonstiger erotischer Inhalte, beachte Ziffer 10), oder der einen Bezug hat auf sexuelle Handlungen mit oder an Minderjährigen, bzw. anderen geschützten Personengruppen, oder Tieren, ist verboten. Artikel, Produkte, Gegenstände, Dienstleistungen oder Handlungen, (1) die einen Bezug auf den Nationalsozialismus haben, insbesondere indizierte Werke (gilt nicht für gesetzlich erlaubte, wissenschaftliche Abhandlungen), (2) die glorifizierende oder verharmlosende Darstellungen von Gewalt an Menschen oder Tieren enthalten, (3) die eine Diskriminierung wegen Rasse, Herkunft, Geschlecht, u.ä. darstellen oder hierzu aufrufen oder aufstacheln, (4) die dazu geeignet sind, andere zu beleidigen oder zu verleumden, in ihrer Ehre oder in ihrer Menschenwürde zu verletzen, (5) die einen Aufruf oder eine Aufstachelung zur Begehung von Straftaten darstellen, sind als Inhalt von Wunschzetteln verboten. Das Zurverfügungstellen von Personen ist als Geschenk unzulässig, wenn dies zum Zweck der Erbringung sexueller Handlungen geschehen soll, oder das Zurverfügungstellen selbst, bzw. der damit beabsichtigte Zweck, gegen Gesetze, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstößt. Es ist verboten, einen menschlichen Körper, bzw. Körperteile, als Geschenk einzutragen. Des weiteren sind insbesondere folgende Artikel, Produkte und Gegenstände auf Wunschzetteln verboten (nicht abschließend):
(1) Jede Art von Waffen, Waffenteilen, Zubehör oder Munition (z. B. Schusswaffen, Schreckschusswaffen, Bogen, Armbrüste, Messer und andere Hieb-, Stich- und Wurfwaffen, wie Schwerter, Degen, etc., Schlagringe, Schlagstöcke, Pfeffersprays, Elektroschocker, u.a.), (2) Drogen i.S.d. BtMG und Zubehör, (3) Chemikalien (insbesondere Gifte, radioaktive Stoffe, Explosivstoffe (einschließlich Feuerwerkskörper)), (4) Medikamente, Arzneimittel und apothekenpflichtige medizinische Geräte und Produkte, (5) in Deutschland verbotene elektronische Geräte (z. B. Störsender, Abhörgeräte, u.ä.), (6) Gegenstände und Werkzeuge zum Eindringen in geschützte Bereiche (z. B. "Dietrich" zum unerlaubten Eindringen in Wohnungen, Decodiersoftware zum Kopieren entsprechend geschützter DVDs, Hack- Software zum Eindringen in gesicherte Datenbänke, u.ä.), (7) behördliche Ausweise, Genehmigungen, Lizenzen, Logos, Stempel oder andere Authentizitäts- und Identifikationsnachweise, einschließlich Nachahmungen hiervon (z. B. Führerscheine, Dienstausweise- und Marken, Amtsabzeichen, Fischereischeine, Kfz- Kennzeichen, u.ä.), (8) offizielle Uniformen und Uniformteile, einschließlich Nachahmungen hiervon (z. B. ganze Polizeiuniform, Polizeimützen, Flugkapitänsuniform, u.ä.), (9) Gegenstände staatlicher Sicherheitskräfte (z. B. Sirenen von Polizeifahrzeugen), (10) rechtswidrige Fälschungen von Kunstwerken, (11) rechtswidrige Nachahmungen von Markenartikeln, (12) Fälschungen von Wertzeichen (z. B. Banknoten) und hierzu geeignete Werkzeuge, (13) sowie alle anderen, deren Erwerb, Besitz, Verwendung, Weitergabe, In- den- Verkehr- bringen oder Zur- Schau- Stellung gegen geltende Gesetze verstößt, bzw. nur unter besonderen gesetzlich geregelten Voraussetzungen zulässig ist, oder die Rechte Dritter verletzt. Im Rahmen der Erstellung des Wunschzettels besteht die Möglichkeit Bildmaterial hoch zu laden. Es ist verboten, bei der Erstellung des Wunschzettels, Bilder, Texte, Fotos, Videos, Grafiken, Logos, u.ä., zu verwenden, soweit diese Gegenstand gewerblicher Schutzrechte Dritter sind (z. B. Urheberrechte, Markenrechte, u.a.), wenn die hierfür gegebenenfalls notwendige ausdrückliche Genehmigung der Rechtsinhaber nicht vorliegt (siehe auch Ziffer 15). § 16 Haftung des Betreibers Der Betreiber haftet unabhängig vom Rechtsgrund nur im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
Die Haftung für den Fall, dass ein Schaden durch Zugangsverweigerung oder Störungen im Funktionsbereich der Website entstehen ist ausgeschlossen.
Der Betreiber haftet nicht für den Inhalt der verlinkten Seiten. Dafür sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. § 17 Schutzrechte Die vom Betreiber selbst angefertigten Inhalte und Materialien der Website (z. B. Texte, Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Logos, Musik, Geräusche, Software, u.ä.), einschließlich des Layouts, sind urheberrechtlich geschützt (Copyrights) und können weiteren gewerblichen Schutzrechten (Markenrechte (Trademarks), Patente) unterliegen.
Das Kopieren ist nur insoweit erlaubt als dies zur vorgesehenen und berechtigten Nutzung der Website unabdinglich technisch notwendig ist. Jede andere Vervielfältigung, Verbreitung oder gewerbliche Nutzung dieser Inhalte und Materialien, einschließlich der Verlinkung, Integration oder anderweitigen Verknüpfung der Datenbank oder einzelner Elemente der Datenbank mit anderen Datenbanken oder Meta-Datenbanken ist ohne vorherige schriftliche Genehmigung des Betreibers untersagt. Auch Inhalte und Materialien von Dritten, die vom Betreiber auf der Website verwendet oder über die Website zugänglich werden, sind i.d.R. Gegenstand von Schutzrechten Dritter (Urheberrechte, Markenrechte, u.a.). In diesem Fall ist alleine der Nutzer verpflichtet, vor einer Anfertigung von Kopien, Verbreitung oder sonstigen Nutzung die gegebenenfalls erforderliche Zustimmung der jeweiligen Rechtsinhaber einzuholen. Verletzt der Nutzer durch seine Handlungen solche Rechte Dritter, so ist ausschließlich er gegenüber dem betroffenen Rechtsinhaber haftbar. Die vorstehenden Regelungen gelten insbesondere auch für die Nutzung der Funktion "Geschenk bearbeiten". Es obliegt alleine dem Nutzer, sicherzustellen, dass hierdurch keine gewerblichen Schutzrechte oder sonstige Rechte Dritter (z. B. durch Einfügen von Texten, Quellcodes, Fotos, Videos, Grafiken, Logos, Musik, Geräuschen, Software; durch Verlinkung, oder andere Handlungen) verletzt, bzw. zuvor gegebenenfalls notwendige Genehmigungen beim jeweiligen Rechtsinhaber eingeholt werden. Eine diesbezügliche Haftung des Betreibers ist ausgeschlossen. § 18 Hinweis auf Datenerhebung Der Betreiber bearbeitet Kundendaten zur Durchführung von Anfragen oder Aufträgen und zur Pflege der laufenden Kundenbeziehung. Vom Betreiber beauftragte Dienstleister erhalten im Rahmen der Auftragsverwaltung (§ 11 BDSG) Kundendaten nur insoweit, als diese zur Ausführung der Dienstleistungen notwendig sind. Anderen Unternehmen werden im zulässigen Rahmen des BDSG Kundendaten zur einmaligen Nutzung zur Verfügung gestellt.
Jeder Kunde hat das Recht, der Zusendung von Produktinformationen per Post oder E-Mail jederzeit zu widersprechen. Bis zum Eingang des Widerspruchs ist der Kunde mit der Zusendung von Produktinformationen per Post oder E-Mail einverstanden. Der Betreiber ist berechtigt, zum Zwecke der Kreditprüfung einen Datenaustausch mit Partnerunternehmen sowie mit der Schufa sowie Kreditauskunftsfirmen durchzuführen.
Die persönlichen Informationen der Nutzer werden nur genutzt für die Verwaltung ihrer Wunschlisten, um Kaufstatistiken zu erstellen, Kataloge zu versenden und Werbeprospekte exklusiv vom Betreiber, deren Partnergeschäften oder einbezogenen Partnern und um jeder Verpflichtung gerecht zu werden. Die Nutzer akzeptieren, dass die persönlichen Informationen an die Schenker weitergegeben werden. § 19 Freistellung Der Nutzer ist gegenüber dem Betreiber zur Freistellung von sämtlichen Ansprüchen, die andere Nutzer oder sonstige Dritte wegen Verletzung ihrer Rechte durch die vom Nutzer auf der Website erstellten Wunschzetteln, durch dessen sonstige Nutzung der Website oder dessen sonstige Handlungen im Zusammenhang mit der Nutzung, gegen die der Betreiber geltend machen, wie auch zur Übernahme der notwendigen Kosten einer Rechtsverteidigung, insbesondere sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten, verpflichtet, soweit der Nutzer die Rechtsverletzung zu vertreten hat.
§ 20 Urheberrecht
Die dargestellten Grafiken, Texte und Bilder sind urheberrechtlich geschützt. Die Vervielfältigung oder die Verwendung in anderen elektronischen oder gedruckten Publikationen ist ohne ausdrückliche Zustimmung nicht gestattet.
Das Material darf ohne ausdrückliche schriftliche Genehmigung nicht kopiert, verkauft oder in jeglicher anderen Art vervielfältigt werden. Alle Inhalte (Text- und Bildmaterial) werden Internetnutzern ausschließlich zum privaten, eigenen Gebrauch zur Verfügung gestellt, jede darüber hinausgehende Nutzung ist unzulässig.
§ 21 Hinweis zu gelinkten Seiten
Das Landgericht (LG) Hamburg hat in einem Urteil vom 12. Mai 1998 (Az.: 312 O 85/98) festgelegt, dass die Anbringung eines Links dazu führen kann, dass Inhalte der verlinkten Seite mit zu verantworten ist. Dies könne nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanzieren wir uns ausdrücklich von allen Inhalten, die sich auf Seiten befinden, die von uns gelinkt worden sind.
In keinem Fall ist der Betreiber verantwortlich für Inhalte von Internetseiten, auf die der Betreiber lediglich verweist. Der Betreiber kann daher für entstandene Schäden, entgangene Vorteile oder sonstige mittelbare oder unmittelbare Folgen, welche aus der Nutzung der hier angebotenen Informationen entstehen, nicht haftbar gemacht werden. § 22 Änderung der AGB Der Betreiber behält sich das Recht zur jederzeitigen Änderung dieser AGB ohne Begründung vor. Der Betreiber wird dem Nutzer die Änderung rechtzeitig mitteilen. Widerspricht der Nutzer nicht ausdrücklich der Geltung der neuen AGB innerhalb von zwei Wochen nach der Benachrichtigung – per E-Mail an der Betreiber – , so gelten die geänderten AGB als angenommen. Der Betreiber wird den Nutzer auf die Zweiwochenfrist und die Wirkung eines fehlenden Widerspruchs bei der Mitteilung über die Änderung der AGB gesondert hinweisen. Lediglich klarstellende oder redaktionelle Abänderungen, die zu keiner substanziellen Änderung führen, bleiben außer Betracht. § 23 Anwendbares Recht / Gerichtsstand In allen Streitigkeiten zwischen den Nutzern und dem Betreiber aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Website, einschließlich dieser AGB, ist ausschließlich deutsches Recht anwendbar, wobei die Anwendung rück- oder weiterverweisender Normen des deutschen Kollisionsrechts sowie die Anwendung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen ist. Für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung der Website, einschließlich dieser AGB ist, unabhängig vom Rechtsgrund, auch für Verfahren im einstweiligen Rechtsschutz, ausschließlich die Zuständigkeit deutscher Gerichte gegeben.
Gegenüber Nutzern, denen Kaufmannseigenschaft i.S.d. deutschen Handelsgesetzbuches zukommt, oder die öffentlich-rechtliche Sondervermögen oder juristische Personen des öffentlichen Rechts sind, ist Bonn der ausschließliche Gerichtsstand. § 24 Vollständigkeit und Erklärungen Rechte und Pflichten der Nutzer sind in diesen AGB abschließend geregelt. Sonstige Abreden bestehen nicht Erklärungen, die der Nutzer gegenüber dem Betreiber abgibt, müssen per E-Mail erfolgen. Ist für Erklärungen eine bestimmte Form vorgeschrieben (z. B. in diesen AGB), so ist ausschließlich diese zulässig. § 25 Salvatorische Klausel Durch die Unwirksamkeit einzelner Regelungen dieser AGB wird die Wirksamkeit der weiteren Regelungen nicht berührt.
Datenschutzgrundsätze
Datenschutz
Der Betreiber schätzt das Vertrauen der Nutzer und nimmt den Schutz seiner persönlichen Daten sehr ernst. Mit der Datenschutzerklärung stimmt der Nutzer bei der Registrierung der Verwendung seiner Daten in einem bestimmten Umfang zu.
Wir möchten, dass der Nutzer weiß, wann der Betreiber welche Daten speichert und wie sie verwendet werden. Als privatrechtliches Unternehmen unterliegt der Betreiber u.a. den Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG). Der Betreiber hat technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, die sicherstellen, dass die Bestimmungen des Datenschutzes von beachtet werden.
Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind Informationen, die dazu genutzt werden können, die Identität des Nutzers zu erfahren. Darunter fallen Informationen wie der richtige Name, die Adresse, Postanschrift und ggf. Telefonnummer. Informationen, die nicht direkt mit der wirklichen Identität des Nutzers in Verbindung gebracht werden (wie zum Beispiel favorisierte Webseiten oder Anzahl der Nutzer einer Site) fallen nicht darunter.
Der Betreiber erhebt, speichert und verwendet personenbezogene Daten nur in dem Umfang, wie dies zur ordnungsgemäßen Leistungserbringung notwendig ist. Die Art und Weise der vom Betreiber angebotenen Dienstleistungen bringt es unumgänglich mit sich, dass personenbezogene Daten gesammelt und genutzt werden. Der Betreiber kann seine Leistungen – auch zum Schutze anderer Nutzer vor Missbrauch – nur nach Registrierung erbringen. Bei der Registrierung muss der Nutzer notwendige Angaben zu seiner Person machen.
Wenn der Nutzer die Website www.dergrossetag.de nur besuchen will, ohne sich zu registrieren, so kann er dies ohne Offenlegung seiner Identität tun.
Die Angaben des Nutzers speichert der Betreiber im notwendigen und zulässigen Umfange auf geschützten Servern in Deutschland. Der Zugriff darauf ist nur wenigen besonders befugten Personen möglich, die mit der technischen oder kaufmännischen Betreuung der Server oder der Benutzerbetreuung befasst sind.
In Verbindung mit dem Zugriff – auch als nicht registrierter Besucher der Website – werden auf Servern des Betreibers Daten für Sicherungszwecke gespeichert, die möglicherweise eine Identifizierung zulassen (zum Beispiel IP-Adresse, Datum, Uhrzeit und betrachtete Seiten). Es findet keine personenbezogene Verwertung statt. Es findet eine statistische Auswertung anonymisierter Datensätze zum Zwecke der Weiterentwicklung der Dienste des Betreibers und zur Abrechnung mit den Werbepartnern des Betreibers statt.
Weitergabe personenbezogener Informationen an Dritte
Der Betreiber gibt die personenbezogenen Daten des Nutzers nicht ohne dessen ausdrückliches Einverständnis an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon ist die Übermittlung an auskunftsberechtigte Personen oder Stellen, sofern der Betreiber hierzu gesetzlich oder durch gerichtliche Entscheidungen verpflichtet sind.
Informationen aus Umfragen
Zuweilen macht der Betreiber Umfragen auf der Seite, in denen der Nutzer um einige demographische Informationen gebeten wird. Die Teilnahme hieran ist freiwillig. Eine Verwendung der hierdurch erhobenen Daten erfolgt nur in anonymisierter Form. Der Betreiber benutzt diese Daten möglicherweise dazu, um seinen Werbepartnern das Profil des Kundenstammes darlegen zu können. Auch helfen diese Angaben dem Betreiber, das Angebot und die Servicequalität noch weiter zu verbessern.
Einsatz von Cookies
Der Betreiber setzt "Cookies" (kleine Dateien mit Konfigurationsinformationen) ein, um minimale Konfigurationseinstellungen und um Einstellungen während der Sitzung des Nutzers zu speichern. Alle Informationen, die in Cookies gespeichert werden, dienen nur dazu, den Aufenthalt des Nutzers auf der Webseite so komfortabel wie möglich zu machen.
Das Angebot des Betreibers kann ohne Cookies nicht verwendet werden – zumindest nicht, wenn die Speicherung des Sitzungsschlüssels (welcher nur für ca. eine Stunde für Ihren Rechner gültig ist) durch den Nutzer nicht erlaubt wird.
Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Einige Browser sind zumindest so eingestellt, dass der Nutzer den Sitzungsschlüssel in Form eines Cookies erlaubt.
Der Nutzer kann das Speichern von Cookies bei den meisten gängigen Browsern deaktivieren oder den Browser so einstellen, dass er den Nutzer benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden. Auf die Verwendung von Cookies auf Websites Dritter, zu denen der Nutzer über auf der Website installierten Links gelangt, hat der Betreiber ebenso wenig Einfluss wie hinsichtlich externer Werbebanner.
Beachtung des Datenschutzes durch Dritte
Die dargelegten Grundsätze beziehen sich ausschließlich auf den Gebrauch und die Verwendung der personenbezogener Daten des Nutzers durch den Betreiber.
Die Website enthält Links zu anderen Websites. Der Betreiber hat (leider) keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.
Der Inhalt der Wunschzettel der Nutzer ist u.U. (je nach den vom Nutzer bei der Erstellung gewählten Einstellungen) für jedermann zugänglich. Der Nutzer sollte seinen Wunschzettel vor der Veröffentlichung sorgfältig darauf überprüfen, ob dieser keine Angaben enthält, die nicht für die Öffentlichkeit bestimmt sind. Der Nutzer muss damit rechnen, dass seine Wunschzettel in Suchmaschinen erfasst und auch ohne gezielten Aufruf unseres Angebotes weltweit zugreifbar werden. Die Löschung oder Korrektur solcher Einträge lässt sich bei ausländischen Betreibern häufig nicht durchsetzen.
Löschung personenbezogener Daten
Die dem Betreiber vom Nutzer überlassenen personenbezogenen Daten werden vom Betreiber unverzüglich nach Zugang der Erklärung des Nutzers, dass er die Nutzung beenden will, gemäß der gesetzlichen Vorgaben gelöscht. Für Abrechnungs- und buchhalterische Zwecke notwendige Daten sind hiervon nicht berührt. Die personenbezogenen Daten können in einem hierfür notwendigen Umfang auch weiterhin beim Betreiber gespeichert bleiben und genutzt werden, wenn dies zur Wahrung berechtigter Interessen an der Aufklärung eines Missbrauchs der Website oder zur Rechtsverfolgung notwendig ist.
Der Betreiber ist zur Weitergabe der Daten an Strafverfolgungsbehörden sowie an in Rechten des Nutzers verletzten Dritten verpflichtet, wenn hierzu Verfügungen von Strafverfolgungsbehörden oder ansonsten zuständigen Stellen, bzw. gerichtliche Entscheidungen ergehen.
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